Sie finden hier ein Info-Portal mit topaktuellen Informationen aus den Bereichen Steuern & Recht.  


Die Erstinformationen der Infothek können von allen Besuchern eingesehen werden.

Für die weitere Nutzung unseres informatiosangebotes benötigen Sie unsere Zugangsdaten, die Sie unkompliziert und unverbindlich per E-Mail anfordern können: email@glsteuerberater.com  

Infothek

Zurück zur Übersicht
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Montag, 21.01.2019

Projektleiter ist bei Unfall während des Duschens auf Dienstreise nicht versichert

Das Landessozialgericht Erfurt entschied, dass das Duschen auf einer Dienstreise grundsätzlich nicht versichert ist (Az. L 1 U 491/18).

Ein Arbeitnehmer befand sich auf einer Dienstreise, um an der Eröffnung eines von ihm betreuten Projekts teilzunehmen. Zu diesem Zweck reiste er bereits am Vortag an und übernachtete in einem Hotel. Beim morgendlichen Duschen im Hotel rutschte er beim Herausgehen aus der Dusche auf dem Fußboden aus und zog sich eine Fraktur des linken Knies zu. Er meinte, es handele sich um einen Arbeitsunfall. Die Berufsgenossenschaft verweigerte jedoch jegliche Zahlung.

Das LSG war ebenso wie die Vorinstanz der Auffassung, die Berufsgenossenschaft müsse nicht zahlen. Das morgendliche Duschen auf einer Dienstreise sei grundsätzlich nicht versichert. Das Duschen zum Unfallzeitpunkt habe nicht im sachlichen Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit als Projektleiter gestanden. Versichert seien nur Verrichtungen im Rahmen des dem Beschäftigungsverhältnis zugrundeliegenden Arbeitsverhältnisses. Es seien daher nicht alle Verrichtungen eines Arbeitnehmers im Laufe eines Arbeitstages auf der Arbeitsstätte oder während einer Geschäftsreise versichert. Typischerweise unversichert seien höchstpersönliche Verrichtungen wie z. B. die Nahrungsaufnahme oder sonstige eigenwirtschaftliche Handlungen. Auch bei Dienstreisen sei zu prüfen, ob die Verrichtung im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehe. Dies sei hier nicht der Fall gewesen.

Zurück zur Übersicht

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.